Tempel legt Bürgermeisteramt nieder
Jemgumer Gemeindeoberhaupt zieht sich zum 31. Oktober zurück
Jemgum |
01. April 2016 |
RZ/hsz
Ausdrücklich kein Aprilscherz ist der Rückzug von Johann Tempel vom Bürgermeisteramt in der Gemeinde Jemgum zum 31. Oktober. Somit werden bei der Kommunalwahl am 11. September Neuwahlen in der Gemeinde stattfinden. Der 59-jährige Tempel hat am Freitagmorgen die Politiker über seine Entscheidung informiert. Gestern hat Tempel bereits fristgerecht der Kommunalaufsicht des Landkreises mitgeteilt, dass er Ende Oktober aus dem Amt ausscheiden wird. Die RZ veröffentlicht seine Pressemitteilung im Wortlaut:
»Ausschlaggebend war die unterschiedliche Auffassung zwischen der Verwaltung und dem Verwaltungsausschuss über den Neubau des Feuerwehrgebäudes in Ditzum. Der Vorschlag der Verwaltung, das Gebäude vom zukünftigen Eigentümer des Molkereigrundstücks in Ditzum weiterhin anzumieten, wurde vom VA abgelehnt. Die Umbaupläne waren den Gremien zuvor vorgestellt und grundsätzlich für gut befunden worden. Der Vorbereitung dieser Pläne habe eine wochenlange intensive Arbeits- und Abstimmungsphase zugrundgelegen. Unterschiedliche Auffassungen gab es allerdings hinsichtlich der Finanzierung und der damit auf den Haushalt verbundenen Auswirkungen. Nach Auffassung der Verwaltung müsse alles getan werden, die finanziellen Belastungen für die Gemeinde so gering wie möglich zu halten, zumal nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Gewerbesteuer in den folgenden Jahren in gleicher Höhe wie bisher sprudeln werde. Das am 17. März 2016 verabschiedete freiwillige Haushaltssicherungskonzept reiche dafür allein nicht aus.
Nach der Beschlussfassung seien weitere Gespräche mit politischen Vertretern und der Feuerwehr geführt worden. Die Feuerwehrunfallkasse habe den Planentwürfen zugestimmt. Gleichwohl habe die Feuerwehr die Pläne weiterhin abgelehnt. Begründet habe sie die Ablehnung insbesondere damit, dass die Mannschaftsräume im Obergeschoss vorgesehen und die Aufstellflächen zwischen Gebäude und Kreisstraße zu gering seien und damit Gefahren für die Mitglieder der Jugendfeuerwehr entstehen könnten.
Die Feuerwehr wurde vom Bürgermeister darauf hingewiesen, dass die Bauzeit für den Neubau An‘t Spitlanden wesentlich länger sein werde als für die Umbaumaßnahme auf dem Molkereigrundstück. Damit vergrößere sich zugleich das Problem der vorübergehenden Unterbringung der Feuerwehr.
Tempel fürchtet, dass andere Aufgaben und Projekte durch eine Kreditaufnahme für den Neubau eines Feuerwehrgebäudes leiden könnten. Das gelte insbesondere für die Sanierung von Straßen, Schmutzwasserkanalisation, Brücken und Projekte im Rahmen der Dorferneuerung. Gerade an die Dorferneuerung werden vom Bürgermeister allergrößte Erwartungen geknüpft. Die Befürchtung gelte umsomehr, als in der Vergangenheit ohnehin bereits andere Projekte aus finanziellen Erwägungen gestrichen worden seien.
Da weder die Gremien noch die Feuerwehr hätten überzeugt werden können und er davon ausgehen müsse, dass der Beschluss aufrechterhalten werde, habe er unter dem Zeitdruck der gesetzlichen Frist die Konsequenzen gezogen.«