»Masterplan«-Vertrag noch nicht besiegelt
Lenkungsgruppe Ems schließt Verhandlungen ab - Zwei Unterschriften fehlen
Die Verhandlungen über den »Masterplan Ems 2050« sind abgeschlossen. Die Mitglieder der Lenkungsgruppe haben am Montagabend in Hannover eine Abschlusserklärung unterzeichnet, wie die niedersächsische Staatskanzlei am Dienstag mitteilte. Den eigentlichen Vertrag haben zwei kommunale Vertreter, darunter der Leeraner Landrat Bernhard Bramlage, allerdings noch nicht unterzeichnet.
»Vor der Ableistung der letzten noch fehlenden Unterschriften werden nun umgehend die kommunalen Gremien befasst«, heißt es dazu in der Mitteilung der Staatskanzlei. Zur Lenkungsgruppe gehören neben der Staatskanzlei auch Vertreter des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums, der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, der Papenburger Meyer Werft, der Landkreise Leer und Emsland, der Stadt Emden sowie der Umweltverbände WWF, BUND und NABU. Sie waren Mitte Juli 2014 in die Verhandlungen über den Masterplan eingestiegen.
Ziel der Verhandlungen sei es gewesen, so Staatssekretärin Birgit Honé, dass »alle Vertragsparteien Verantwortung für die Emsregion übernehmen, die eine hohe Bedeutung als Natur-, Wirtschafts- und Lebensraum hat«. Mit den jetzt geplanten Maßnahmen solle der ökologische Zustand der Ems nachhaltig verbessert und der Fluss gleichzeitig als leistungsfähige Bundeswasserstraße erhalten werden. Ein wichtiges Anliegen sei auch die langfristige Sicherung der regionalen Wirtschaftsstruktur, insbesondere der Arbeitsplätze auf der Meyer Werft und in ihrem Umfeld. Von daher sei der Masterplan »ein Meilenstein«, so Honé. Aber weitere Meilensteine - vor allem bei der Umsetzung - müssten folgen.
Drei Maßnahmen sollen »jeweils in vertieften Machbarkeitsstudien« weiter verfolgt werden, um das Schlickproblem in der Ems zu lösen und den Gewässerzustand zu verbessern: der Einbau einer Sohlschwelle am Emssperrwerk in Gandersum, eine Tidesteuerung am Emssperrwerk und der Bau von Tidespeicherbecken.